18. Juni 2012

Heisse Luft in Los Cabos: Mas del mismo (II)

Heiße Luft gibt es in Los Cabos wahrlich genug. Da braucht es den G20-Gipfel eigentlich nicht, um mehr davon („mas del mismo“) zu produzieren. Doch genau darum geht es offensichtlich der mexikanischen Präsidentschaft. Geht es nach ihr, wären schon eine „kraftvolle Sprache“ und „Versprechen“ ein Erfolg. In diesem Sinne passt auch das geplante Recycling des „Aktionsplans von Cannes“ als „Los Cabos Action Plan“ zu der mexikanischen Strategie. Möglicherweise werden sich darin einige modifizierte Formulierungen finden, aus denen die Auguren eine gewisse Verschiebung der Akzente von der fiskalischen Konsolidierung zu einer stärkeren Wachstumsorientierung herauslesen werden.

Da aber beides, Austerität und Wachstum, im Aktionsprogramm zu finden sein wird, werden sich sowohl die Fürsprecher einer entschiedeneren Wachstumspolitik als auch die Apostel einer rigorosen Sparpolitik zufrieden zeigen. Statt seine Rolle als (selbsternanntes) „erstes Forum der wirtschaftspolitischen Koordinierung“ wahrzunehmen, werden die G20 also aller Voraussicht nach wieder nach dem Sinatra-Prinzip („I do it my way“) verfahren. Vor dieser Kulisse wird auch der mit viel öffentlichem Getöse inszenierte Druck auf die deutsche Bundeskanzlerin milder ausfallen, als es den Anschein hat – zumal der knappe Wahlsieg der Konservativen in Griechenland als Freibrief für ein „Weiter so“ betrachtet werden dürfte. An der Dringlichkeit, mit der ein Kurswechsel in Europa auch für den Rest der Welt notwendig wäre, ändert dies freilich nichts.

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